Hintergrund: Transparenz im Rohstoffhandel


Die Micha-Initiative setzt sich für die Umsetzung der Millenniums-Entwicklungsziele ein. Bis 2015 soll weltweit extreme Armut halbiert werden.

Beim achten Millenniumsziel geht es um den Aufbau einer globalen Partnerschaft, die es ermöglicht, dass Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer gemeinsam an der Umsetzung der Ziele arbeiten. Neben verlässlichen Zusagen im Hinblick auf Entwicklungszusammenarbeit geht es hierbei auch darum, Entschuldungsinitiativen fortzusetzen und Entwicklungsländer stärker am Welthandel zu beteiligen.

Das achte Milleniumsziel hat aber seine Schwächen. Die Teilziele sind unverbindlich formuliert. Darüber hinaus wird ein entscheidender Punkt übersehen: das Problem von Intransparenz und Korruption.

Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan hat einmal gesagt: „Korruption ist eine Hauptursache für wirtschaftliche Unterentwicklung und stellt ein großes Hindernis für Armutsbekämpfung und Entwicklung dar.“

Korruption ist ein weltweites Phänomen, das allerdings viele Menschen in Entwicklungsländern besonders hart trifft. Geld, das für die Bekämpfung von Armut und für nachhaltige Entwicklung eingesetzt werden könnte, verschwindet in den Taschen und auf geheimen Konten einiger weniger. Der Rohstoffsektor ist besonders korruptionsanfällig – ein Grund dafür, warum in vielen rohstoffreichen Ländern große Teile der Bevölkerung in extremer Armut leben.

Korruption entsteht nicht nur durch falsche individuelle Entscheidungen, es gibt auch strukturelle Gründe. Daher muss sich nicht nur das Verhalten einzelner Menschen ändern, sondern es bedarf auch einer Veränderung der politischen Rahmenbedingungen. Die USA haben es bereits vorgemacht: Im sogenannten Dodd-Frank-Gesetz, welches 2010 verabschiedet wurde, werden in einem Artikel an der US-Börse notierte Firmen dazu verpflichtet, offenzulegen, was sie an Regierungen für den Zugang und den Abbau von Erdöl, Erdgas und anderen Bodenschätzen zahlen. Diese Informationen müssen auf Länder- und Projektbasis veröffentlicht werden.

2011 wurde der Entwurf für EU-Richtlinien vorgelegt, die – ähnlich dem Dodd-Frank-Gesetz – strengere Offenlegungspflichten für Konzerne im Rohstoffsektor fordern. Gemeinsam mit dem Hilfswerk Tearfund UK, das wiederum Teil des Kampagnen-Netzwerkes „Publish What You Pay“ ist, setzen sich daher Micha-Kampagnen aus verschiedenen europäischen Ländern in diesem Jahr für die Verabschiedung von EU-Richtlinien ein, die für mehr Transparenz im Rohstoffsektor sorgen. Bürgerinnen und Bürger in Entwicklungsländern könnten Rechenschaft von ihren Verantwortungsträger fordern und dafür sorgen, dass mehr Geld für die Armutsbekämpfung zur Verfügung steht. Geld, das nicht aus dem Ausland stammt, sondern im Land selbst erwirtschaftet worden ist. Die EU-Richtlinien wären ein erster Schritt hin zu mehr Finanztransparenz und mehr Ressourcengerechtigkeit.

Das ist ist der Grund, warum die Micha-Initiative Deutschland bei der Kampagne „Licht ins Dunkel“ dazu einlädt, Postkarten an die amtierende EU-Ratspräsidentin Helle Thorning-Schmidt und Emails an die deutschen MdEP im EU-Rechtsausschuss zu schicken.

Zur weiteren Vertiefung sind folgende Berichte empfehlenswert: